Mittwoch, 6. Juni, 19 Uhr
Neues Rathaus, Raum 1118

Thema: Kommunale Unternehmen in privater Rechtsform

Die Zeiten, in denen kommunale Unternehmen Teil des öffentlichen Haushalts waren, sind lange vorbei. Heute besitzen die meisten öffentlichen Unternehmen die Rechtsform einer Kapitalgesellschaft.

Die Mitwirkungsmöglichkeiten der kommunalen Mandatsträger haben sich dadurch erheblich verschlechtert. Zudem werden vermehrt privatwirtschaftliche Kriterien bei der Betriebsführung in den Vordergrund gestellt, anstelle einer Ausrichtung an nicht-profitorientierten, öffentlichen Zielsetzungen. Dies führt vielfach zur Gefährdung des Bestandes wichtiger Einrichtungen. Auch führen Ausgliederungen zu Verschlechterungen von Beschäftigungsbedingungen bis hin zu Arbeitsplatzverlusten.

Am Beispiel der Kreismusikschule ist gegenwärtig zu verfolgen, zu welchen negativen Konsequenzen die Ablehnung einer Bezuschussung durch die öffentliche Hand führen kann. An Hand dieses und weiterer Beispiele öffentlicher Unternehmen im Landkreis Göttingen wollen wir Alternativen zur gängigen Praxis diskutieren.

 

 

 

 

 

 

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