Am 13.01. treffen sich in Göttingen erneut Menschen aus dem verschwörungsideologischen Bereich bis hin zur Reichsbürger*innenszene, dieses Mal unter dem Slogan „Versammlungsfreiheit statt Extremismus“, der darauf abzielt, die Proteste gegen ihre letzten Aufmärsche als extremistisch hinzustellen. Der Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit wird hier wie schon im letztjährigen Frühling und Herbst dazu missbraucht, um menschenfeindliche Ideologien gegen Geflüchtete, queere Menschen und Linke sowie nationalistische, populistische und demokratiefeindliche Narrative zu verbreiten.
„Hass, Hetze und Verschwörungsideologien haben auch unter dem Vorwand der Versammlungsfreiheit keinen Platz in unserer Stadt. Die legitimen Gegenproteste der Menschen in Göttingen als extremistisch darzustellen, ist ein plumper Versuch, um freies Geleit zu bekommen, was es in Göttingen für rechte Gruppierungen aber niemals geben wird“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Göttinger Linke Ratsfraktion Jost Leßmann.
Ratsherr Torsten Wucherpfennig ergänzt: „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Querdenker*innen sind davon nicht mehr weit entfernt, wenn sie gegen Geflüchtete, queere Menschen und Linke hetzen und das werden wir ihnen auch lautstark entgegnen. Wir stehen für Toleranz und Vielfalt.“
Wir rufen dazu auf, sich den Gegendemonstrationen vom Bündnis gegen Rechts unter dem Motto „Querdenken einfrieren“ in all seinen bunten Protestformen anzuschließen.
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Heute, am Samstag nächster Woche und an allen kommenden Tagen heißt es für uns wieder:
Keinen Millimeter weiter nach Rechts!